Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltung
Die Verlag Kirchheim + Co GmbH (im Folgenden „Kirchheim-Verlag“) stellt Ihnen mit diabetologie-online.de, med-etraining.de und allgemeinarzt-online.de Inhalte auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur Verfügung.
Mit der Nutzung der Dienste von diabetologie-online.de, med-etraining.de und allgemeinarzt-online.de erkennen Sie die Geltung dieser AGB an und es kommt ein Nutzungsvertrag zustande.
Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein wollen, dürfen Sie die Angebote des Kirchheim-Verlages nicht in Anspruch nehmen.
Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter Inhalte für den jeweiligen Bereich besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen, auf deren Geltung Sie vor Nutzung ausdrücklich hingewiesen werden. Diese besonderen Bestimmungen gehen den AGB vor.
2. Registrierung und Verifizierung
Für die Nutzung bestimmter Inhalte auf diabetologie-online.de, med-etraining.de und allgemeinarzt-online.de ist eine Registrierung erforderlich.
Zugang zum geschlossenen Bereich haben Personengruppen, die zu den Fachkreisen im Sinne des § 2 Heilmittelwerbegesetz zählen.
Bestimmte Bereiche können bei diabetologie-online.de, med-etraining.de und allgemeinarzt-online.de nur für ausgewählte Benutzergruppen zugänglich sein.
Qualifizierte Personengruppen sind v. a.:
- Ärzte und Diabetesberater/-innen
- Medizinstudenten
- nicht ärztliches medizinisches Fachpersonal mit staatlich geregelter Ausbildung
- Personen, die in der pharmazeutischen bzw. medizintechnischen Industrie tätig sind
- Fachjournalisten (Einzelanfrage)
Andere Berufsgruppen können Einzelanfragen stellen an agb@kirchheim-verlag.de.
Der Kirchheim-Verlag überprüft die bei der Registrierung gemachten Angaben und behält sich vor, Benutzern den Zugang ohne Angabe von Gründen wieder zu sperren. Für die Angaben, die bei der Registrierung erhoben werden, ist eine Verifizierung erforderlich. Die Verifizierung kann über einen Login der Firma DocCheck (externer Link) oder die Zusendung eines Berufsnachweises an den Kirchheim-Verlag erfolgen. Falls der Berufsnachweis dem Kirchheim-Verlag nicht innerhalb von 1 Kalenderwoche vorliegt, ist der Kirchheim-Verlag berechtigt, das Nutzerkonto zu sperren oder unwiderruflich zu löschen.
Falsche Angaben, die gemacht werden, um widerrechtlich auf den geschlossenen Bereich der Dienste von diabetologie-online.de, med-etraining.de und allgemeinarzt-online.de zuzugreifen, werden als Betrugsversuch juristisch verfolgt. Für die Nutzung der Dienste erklären Sie sich bereit, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu Ihrer Person zu machen und diese Registrierungsdaten ggf. zu aktualisieren. Falls eine der Angaben, die Sie machen, unwahr oder unvollständig oder irreführend sein sollte, ist der Kirchheim-Verlag jederzeit berechtigt, Ihr Nutzerkonto vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und Sie nach pflichtgemäßem Ermessen von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.
3. Vergütung
Soweit für Beiträge ein Honorar durch den Kirchheim-Verlag bezahlt wurde, sind damit alle Ansprüche auf Vergütung für die Nutzung des Beitrages im Rahmen der vom Kirchheim-Verlag oder seiner Rechtsnachfolgerin betriebenen Portale und deren Werbung, gleich ob in körperlicher oder unkörperlicher Form, abgegolten.
4. Nutzerkonto
Nach der Registrierung erhalten Sie eine Bestätigungsmail. Diese enthält einen Link, mit dem Sie Ihr Nutzerkonto freischalten können.
Sie müssen sicherstellen, dass Passwort und Nutzerkonto keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Für alle Handlungen, die unter Verwendung Ihres Passwortes und/oder Ihres Nutzerkontos vorgenommen werden, tragen Sie die Verantwortung, es sei denn, das Passwort und/oder das Nutzerkonto wurden nachweislich ohne Ihr Verschulden durch eine unbefugte Person verwendet. Sie sind verpflichtet, den Kirchheim-Verlag unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Passwortes und/oder Nutzerkontos, sowie über jegliche sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu unterrichten.
Der Kirchheim-Verlag schließt für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung dieser Verpflichtungen ergeben, jegliche Haftung Ihnen gegenüber aus.
5. Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer
Die Verantwortung für sämtliche von Ihnen eingestellten Informationen, Daten, Texte, Fotos, Graphiken, Nachrichten oder sonstige Materialien („Inhalt“), die über Angebote des Kirchheim-Verlages veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich bei Ihnen. Der Kirchheim-Verlag kontrolliert derartige Inhalte außerhalb der Kommentarfunktion grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Garantie für diese Inhalte.
Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Dienste insbesondere Folgendes nicht:
- Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung des Kirchheim-Verlages rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
- Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die Rechte Dritter (Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrecht u.ä.) verletzten und/oder gegen sonstiges geltendes Recht verstoßen;
- sich in den Diensten als eine andere Person ausgeben;
- Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
- Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Massen-E-Mail („Spam“), Junkmail oder sonstige Werbung eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise – insbesondere über die Kommentarfunktion – übertragen.
- Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer, Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören, einzuschränken oder Prozesse oder Programme ohne Willen des Nutzers des Computers einzuleiten;
- Irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheit, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;
- Persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.
Der Kirchheim-Verlag behält sich das Recht vor, Inhalte, die über die Kommentarfunktion zugänglich sind, zurückzuweisen oder an einem anderen Ort innerhalb der Kommentarfunktion zu veröffentlichen oder innerhalb der Kommentarfunktion in eine andere Rubrik zu verschieben. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu besteht nicht. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen oder aus sonstigen Gründen zu beanstanden sind. Sie müssen die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, allein bewerten und tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, dass Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Brauchbarkeit von Informationen für ihre Zwecke vertrauen.
Der Kirchheim-Verlag ist berechtigt, Inhalte zu überprüfen, zu verändern, zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, diese AGB durchzusetzen, auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren, die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit des Kirchheim-Verlages, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren, technische Probleme zu identifizieren bzw. zu beheben und auf Beschwerden über den Dienst zu reagieren oder Sicherheitsmaßnahmen gegen Virus- bzw. Hackerattacken bzw. andere vergleichbar schädliche Anwendungen und Dateien zu implementieren.
6. Rechte an veröffentlichten Inhalten
Wenn Sie einen Inhalt zur Veröffentlichung in einem öffentlich zugänglichen Bereich von diabetologie-online.de und med-etraining.de eingeben, gewähren Sie dem Kirchheim-Verlag damit das gebührenfreie, nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte ganz oder teilweise weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, den betreffenden Dienst des Kirchheim-Verlages, für den der Inhalt bestimmt ist, darzustellen, zu verbreiten und zu fördern.
In Bezug auf alle anderen Inhalte, die Sie zur Veröffentlichung übergeben, gewähren Sie dem Kirchheim-Verlag damit das gebührenfreie, unbefristete, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder den betreffenden Inhalt während der gesamten Dauer der Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig, ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.
Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, gewährleisten Sie, dass der Urheber des Inhalts sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt.
7. Kommerzielle Nutzung
Sie dürfen die Dienste oder Teile davon, insbesondere deren Inhalte nicht zu gewerblichen Zwecken kopieren und vervielfältigen, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Diensten nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich durch den Kirchheim-Verlag gestattet wurde. Diesbezügliche Anfragen richten Sie bitte per E-Mail an agb@kirchheim-verlag.de.
8. Leistungsänderungen
Der Kirchheim-Verlag behält sich das Recht einer Löschung von Nutzerkonten vor, die für einen Zeitraum von mehr als 6 Monaten nicht genutzt wurden. Eine Verpflichtung des Kirchheim-Verlages zur Löschung nicht genutzter Konten besteht nicht. Mit Löschung eines Nutzerkontos entfällt eine etwaige Gegenleistungspflicht. Der Kirchheim-Verlag behält sich das Recht vor, aus wichtigem Grunde jederzeit sämtliche oder einzelne Dienste mit oder ohne Mitteilung an den Benutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen, zu löschen, Ihr Benutzerpasswort, Ihr Nutzerkonto (oder Teile davon) oder jegliche sonstige Benutzung der Dienste durch Sie zu beenden und jeglichen Inhalt zu löschen.
9. Löschung des Nutzerkontos
Sie können Ihr Nutzerkonto zu jeder Zeit, aus welchem Grunde auch immer, löschen. Der Kirchheim-Verlag wird sodann die gespeicherten Daten entfernen. Der Kirchheim-Verlag ist zur Speicherung und Archivierung von Daten und Inhalten Ihres Nutzerkontos nicht verpflichtet. Im Falle einer Löschung Ihres Nutzerkontos können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Kirchheim-Verlages wieder Zugang zu den Diensten erhalten. Sie dürfen einem Nutzer, dessen Nutzerkonto gelöscht wurde, auch nicht über Ihr Nutzerkonto oder mit Hilfe Ihres Nutzerkontos dabei behilflich sein, Zugang zu den Diensten zu erhalten.
10. Kontakte mit Dritten
Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der vom Kirchheim-Verlag angebotenen Dienste bekannt oder durch diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung von Waren oder Dienstleistungen, sowie jeglicher vertraglichen Regelungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen im Zusammenhang mit solchen Geschäften, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und diesem Dritten statt. Der Kirchheim-Verlag ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Diensten nicht verantwortlich und nicht haftbar.
11. Links
Die vom Kirchheim-Verlag unterhaltenen Dienste können Links oder Verweise zu anderen Webseiten enthalten. Da der Kirchheim-Verlag über keinerlei Kontrollmöglichkeit in Bezug auf externe Seiten und Quellen verfügt, ist der Kirchheim-Verlag für die Verfügbarkeit dieser externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar und macht sich Inhalte, die auf oder über solche Internetseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen. Soweit der Kirchheim-Verlag selbst Links auf externe Seiten setzt, prüft der Kirchheim-Verlag die Linkadresse lediglich auf offensichtliche Rechtsverstöße. Der Kirchheim-Verlag wird Linkverweise unverzüglich entfernen, sobald wir Kenntnis von Rechtsverstößen oder unzulässigen Inhalten auf den veröffentlichten Linkadressen erhalten. Wer als Nutzer oder Autor einen Link setzt, erklärt damit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den Seiten zu erkennen waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der Seiten hat der Autor keinen Einfluss. Er distanziert sich daher ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten bzw. verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.
12. Schutzrechte
Die Internetseiten diabetologie-online.de, med-etraining.de und allgemeinarzt-online.de und alle dort eingestellten Beiträge und Abbildungen, sind durch Rechtsvorschriften, insbesondere das Urheberrecht, geschützt. Eine Verwertung der Inhalte ist, außer in den gesetzlich zugelassenen Fällen, nicht erlaubt.
Nachdruck und Aufnahme in Onlinedatenbanken oder Websysteme dürfen nur mit Genehmigung des Verlages erfolgen. Jeder gewerblich hergestellte Ausdruck verpflichtet zur Gebührenzahlung an die VG Wort, Goethestraße 49, 80336 München.
13. Haftung
Medizin und Wissenschaft unterliegen ständigen Entwicklungen. Autoren, Herausgeber und Verlag verwenden die größtmögliche Sorgfalt darauf, dass insbesondere die redaktionellen Angaben zur Behandlung und medikamentöser Therapie dem aktuellen Wissenstand entsprechen. Eine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben ist jedoch ausdrücklich ausgeschlossen. Jeder Benutzer muss im Zuge seiner eigenen Sorgfaltspflicht die Angaben anhand der Beipackzettel verwendeter Präparate und ggf. auch durch Hinzuziehung eines Spezialisten überprüfen und ggf. korrigieren. Jede Medikamentengabe und/oder –dosierung erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Anwenders.
Sie stellen den Kirchheim-Verlag von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadenersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Kirchheim-Verlag wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von Ihnen auf den Websites des Kirchheim-Verlages eingestellten Inhalte geltend machen. Sie stellen den Kirchheim-Verlag ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadenersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Kirchheim-Verlag wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Websites des Kirchheim-Verlages durch Sie geltend machen. Sie übernehmen alle dem Kirchheim-Verlag aus der Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten. Alle weitergehenden Rechte, sowie Schadenersatzansprüche des Kirchheim-Verlages bleiben unberührt. Werden durch die Nutzung der Dienste der Websites des Kirchheim-Verlages durch Sie Rechte Dritter verletzt, werden Sie die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch den Kirchheim-Verlag sofort einstellen.
14. Haftungsbeschränkung
Der Kirchheim-Verlag bietet über die bezeichneten Dienste lediglich Möglichkeiten für den Austausch und die Vermittlung von Informationen an. Der Kirchheim-Verlag hat nicht die zur Beurteilung medizinischer Sachverhalte erforderliche Fachkenntnis. Die Veröffentlichung und Vermittlung richtiger und dem Stand der Forschung entsprechender medizinischer Inhalte ist ausdrücklich keine Vertragspflicht des Kirchheim-Verlages. Soweit dem Kirchheim-Verlag nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln oder Unterlassen oder eine auch nur fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorzuwerfen ist, haftet der Kirchheim-Verlag nicht für:
- die sichere und fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienste, zu jeder Zeit, ohne Unterbrechung und ihre Eignung zur Erfüllung der Anforderungen des Nutzers;
- die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der bereit gestellten Informationen;
- die fehlerfreie Funktion der für die Dienste genutzten Hard- und Software;
- die Beseitigung etwaiger Fehler in der für die Dienste genutzten Hard- oder Software;
- die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. die Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen auf den angebotenen Diensten;
- das Herunterladen oder den sonstigen Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Diensten;
- Schäden an Ihren Computersystemen oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten;
- den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Diensten;
- Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Dienste erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, insbesondere nicht für Therapie-, Behandlungs- oder Dosierungshinweise, die Sie von anderen Nutzern erhalten;
- das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste weitergegeben werden;
- Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste entstehen, insbesondere nicht für Kosten der Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang mit erworbenen Waren oder Dienstleistungen Dritter, erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus dem unerlaubten Zugang zu den Diensten oder einer Veränderung der Eingaben oder Daten der Nutzer oder in sonstiger Weise im Zusammenhang mit den Diensten entstehen;
- Schäden aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Dienste vorbehaltlich der Regelungen zur Leistungsänderung zu Ziff. 8 dieser AGB ;
- direkte oder indirekte Folgen aus der Nutzung redaktioneller Inhalte von diabetologie-online.de und med-etraining.de;
- Verluste oder Schäden durch jedwede Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten, insbesondere durch Benutzung eines Inhalts, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst wie im Rahmen der Dienste übertragen wurde;
- die Löschung von Daten und dafür, dass diese nicht gespeichert werden, im Bezug auf Nachrichten, jedwede Kommunikationen oder sonstige Inhalte, die im Rahmen der Dienste eingegeben und übertragen werden;
- Links, Quellen und externe Sites, insbesondere für Schäden oder Verluste, die entstehen im Zusammenhang mit der Nutzung eines externen Inhalts oder im Vertrauen auf einen solchen Inhalt oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder entstanden sind, die über externe Sites oder Quellen bezogen wurden, auch wenn entsprechende Links von Benutzern in Beiträge der Dienste eingebunden wurden;
- illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte externer Seiten und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung derartiger Informationen entstehen.
Soweit dem Kirchheim-Verlag nur einfache Fahrlässigkeit vorzuhalten ist, so sind Ersatzpflichten der Höhe nach auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt. Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht für Ansprüche wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit aufgrund mindestens fahrlässiger Pflichtverletzung des Kirchheim-Verlages, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie für Ansprüche aus § 1 Produkthaftungsgesetz. Soweit diese Geschäftsbedingungen Schadenersatzansprüche einschränken, begrenzen oder ausschließen, so gilt dies auch für gesetzliche oder rechtsgeschäftliche Vertreter, Arbeitnehmer oder sonstige Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Kirchheim-Verlages, sowie für Ersatzansprüche aus unerlaubter Handlung entsprechend.
15. Datenschutz
Der Kirchheim-Verlag behandelt alle von Ihnen gemachten Angaben entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Wir erfassen und speichern Informationen, die Sie auf unserer Website eingeben oder uns übermitteln. Sie können entscheiden, uns bestimmte Informationen nicht zu geben. Um Sie ggf. per E-Mail kontaktieren zu können, speichern wir Ihre E-Mail-Adresse ab, die wir von Ihnen erhalten haben. Im Falle einer entsprechenden Einwilligung Ihrerseits erhalten Sie dann E-Mails von uns, in denen wir Sie über interessante Angebote unseres Verlages informieren. Sofern Sie grundsätzlich keine E-Mails von uns erhalten wollen, können Sie jederzeit der Nutzung widersprechen. Mit unseren Newslettern informieren wir Sie regelmäßig über Neuigkeiten, besondere Angebote oder aktuelle Aktionen. Natürlich können Sie jederzeit Newsletter wieder abbestellen.
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16. Abschließende Bestimmungen
Die Aufrechung gegen Ansprüche des Kirchheim-Verlages ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen vorstehender AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.